Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Gemeinderat, 6. Sitzung
Termin: Mo, 26.06.2023 18:00 Uhr
Ort: Veranstaltungshalle
76456 Kuppenheim
Saal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Stellungnahmen zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „ICC Bischweier“ sowie zur 4. Änderung des Bebauungsplans „Gewerbegebiete an der B 462 und Sondergebiet Spanplattenwerk in Bereichen der Teilgebiete Hardrain und Uchtweide“ der Gemeinde Bischweier 47/2023
2. Vorstellung und Vergabe der kommunalen Biotopverbundplanung für den Nachbarschaftsverband Bischweier-Kuppenheim 40/2023
3. Kindergartenbedarfsplan 2023 – 2025 – Beschlussfassung
Anpassung der Elternbeiträge zum Kindergartenjahr 2023/2024		 42/2023
4. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans "Ober Hardrain" nach § 2 Abs. 1 BauGB 49/2023
5. Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht (Vorkaufssatzung) nach § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für den Geltungsbereich des zukünftigen Bebauungsplans „Ober-Hardrain“ 48/2023
6. Betrieb der Sauna im Hallen- und Freibad Cuppamare 51/2023
7. Genehmigung von Spendenangeboten /-eingängen nach § 78 Abs. 4 GemO 50/2023
8. Bekanntgabe einer Eilentscheidung nach § 43 Abs. 4 GemO: Generalsanierung der Favoriteschule, Schulstraße 8, 76456 Kuppenheim - Beauftragung Gewerk Schlosserarbeiten - Außengeländer  
9. Verschiedenes  
- Fragen und Anregungen der Bürger*innen und der Gemeinderäte  
- Bekanntgaben  

zurück nach oben