Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 13. Sitzung
Termin: Mo, 12.12.2022 18:00 Uhr
Ort: Veranstaltungshalle
76456 Kuppenheim
Saal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Forsthaushalt 2023 – Beratung und Beschlussfassung 101/2022
2. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Am Siegberg" im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB
- Abschluss eines Durchführungsvertrages nach § 12 Abs. 1 BauGB		 45/2022
Ergänzung von einer nichtöffentlichen Anlage für die Gemeinderäte  
3. § 2b Umsatzsteuergesetz: Information über die Verlängerung der Optionsregelung für das alte Umsatzsteuerrecht 112/2022
4. Neufassung von Benutzungsordnungen
- Benutzungsordnung für die Turn- und Sporthallen der Stadt Kuppenheim
- Benutzungsordnung für die Gemeinderäume der Stadt Kuppenheim		 103/2022
5. Neufassung der Entgeltordnung für die Turn- und Sporthallen und Sportanlagen der Stadt Kuppenheim 109/2022
6. Neufassung einer Richtlinie über den Mietzins für die Gemeinderäume der Stadt Kuppenheim 110/2022
7. Satzung der Stadt Kuppenheim zur Nutzung des Grillplatzes "Am Brünnele" zum 01.01.2023 - Beschlussfassung 100/2022
8. Hallenfreibad Cuppamare - Neufassung der Haus- und Badeordnung 108/2022
9. Gemeinsamer Gutachterausschuss - Benennung ehrenamtlicher Gutachter der Stadt Kuppenheim 111/2022
10. Genehmigung von Spendenangeboten /-eingängen nach § 78 Abs. 4 GemO 102/2022
11. Bekanntgabe von Eilentscheidungen nach § 43 Abs. 4 GemO  
12. Verschiedenes  
- Fragen und Anregungen der Bürger*innen und der Gemeinderäte  
- Bekanntgaben  

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