Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 1. Sitzung
Termin: Mo, 30.01.2017 19:00 Uhr
Ort: Rathaus
76456 Kuppenheim
Tagungsraum
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Nachrücken von Herrn Lothar Kolles in den Gemeinderat - Verpflichtung 1/2017
2. Neubesetzung der Ausschüsse der Stadt Kuppenheim 2/2017
3. Beratung der Haushaltsplanung 2017 der Stadt Kuppenheim  
4. Genehmigung des Haushaltsplans und der Haushaltssatzung 2017 der Stadt Kuppenheim  
5. Versorgungsbetriebe Kuppenheim - Beratung und Genehmigung des Wirtschaftsplans 2017  
6. Aufstellung des Bebauungsplans "Sondergebiet Veranstaltungshalle" im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
- Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
3/2017
7. Durchführung der 2. Umsetzungsphase der FCS-Maßnahmen im Rahmen der 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans "Hardrain"
- Auftragsvergabe zu Landschafts- und Pflegearbeiten (Erst- und Folgepflege)
4/2017
8. Genehmigung von Spendenangeboten /-eingängen nach § 78 Abs. 4 GemO 7/2017
9. Verschiedenes  
  - Fragen und Anregungen der Bürger und der Gemeinderäte  
- Bekanntgaben