Vorlagen

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Vorlagenübersicht
 BetreffTermin
48/2023 - Beschlussvorlage
Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht (Vorkaufssatzung) nach § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für den Geltungsbereich des zukünftigen Bebauungsplans „Ober-Hardrain“		 Mo, 26.06.2023 18:00 Uhr
Gemeinderat
47/2023 - Beschlussvorlage
Stellungnahmen zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „ICC Bischweier“ sowie zur 4. Änderung des Bebauungsplans „Gewerbegebiete an der B 462 und Sondergebiet Spanplattenwerk in Bereichen der Teilgebiete Hardrain und Uchtweide“ der Gemeinde Bischweier		 Mo, 26.06.2023 18:00 Uhr
Gemeinderat
42/2023 - Beschlussvorlage
Kindergartenbedarfsplan 2023 – 2025 – Beschlussfassung
Anpassung der Elternbeiträge zum Kindergartenjahr 2023/2024		 Mo, 26.06.2023 18:00 Uhr
Gemeinderat
40/2023 - Beschlussvorlage
Vorstellung und Vergabe der kommunalen Biotopverbundplanung für den Nachbarschaftsverband Bischweier-Kuppenheim		 Mo, 26.06.2023 18:00 Uhr
Gemeinderat
41/2023 - Beschlussvorlage
Favoriteschule Grund- und Werkrealschule Muggensturm-Kuppenheim - Aufhebung der Außenstelle Muggensturm zum Schuljahr 2023/2024		 Mo, 08.05.2023 18:02 Uhr
Gemeinderat
39/2023 - Beschlussvorlage
Energetische Dachsanierung Neues Rathaus Friedensplatz - Vergabe der Dacharbeiten		 Mo, 08.05.2023 18:02 Uhr
Gemeinderat
37/2023 - Beschlussvorlage
Beschluss von Richtlinien für Geldanlagen der Stadt Kuppenheim und deren nicht rechtsfähigen Stiftungen des öffentlichen Rechts (Geldanlagerichtlinien)		 Mo, 08.05.2023 18:02 Uhr
Gemeinderat
29/2023 - Beschlussvorlage
Parkraumbewirtschaftung L 67 innerorts / Friedrichstraße Süd		 Mo, 08.05.2023 18:02 Uhr
Gemeinderat
27/2023 - Beschlussvorlage
Verabschiedung einer „Benutzungsordnung für die Schul- und Ferienbetreuungsangebote der Stadt Kuppenheim an der Favoriteschule“ sowie einer „Entgeltordnung für die Schul- und Ferienbetreuungsangebote der Stadt Kuppenheim an der Favoriteschule“		 Mo, 08.05.2023 18:02 Uhr
Gemeinderat
19/2023 - Beschlussvorlage
Aufstellung der Vorschlagsliste von Schöffen für die Strafkammern des Landgerichts und für die Schöffengerichte bei den Amtsgerichten für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028		 Mo, 08.05.2023 18:02 Uhr
Gemeinderat
40/2022 - Beschlussvorlage
Zustimmung zur Wahl des Abteilungskommandanten und dessen Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Kuppenheim, Abteilung Oberndorf		 Mo, 08.05.2023 18:02 Uhr
Gemeinderat
39/2022 - Beschlussvorlage
Zustimmung zur Wahl des Feuerwehrkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Kuppenheim		 Mo, 08.05.2023 18:02 Uhr
Gemeinderat
35/2023 - Beschlussvorlage
Kreditmanagement
- Strategie zur Zinssicherung
- Abschluss eines Bausparvertrages		 Mo, 24.04.2023 18:00 Uhr
Gemeinderat
33/2023 - Beschlussvorlage
Dachsanierung Neues Rathaus Friedensplatz - Vergabe der Gerüstarbeiten		 Mo, 24.04.2023 18:00 Uhr
Gemeinderat
30/2023 - Beschlussvorlage
Freiwillige Feuerwehr Kuppenheim – Beschaffung von Veratmungsprüfständen für die Atemschutzwerkstatt		 Mo, 24.04.2023 18:00 Uhr
Gemeinderat
26/2023 - Beschlussvorlage
Kommunales Energiemanagement der Stadt Kuppenheim
-Steckbrief Energiekennzahlen Berichtsjahr 2021
-Energiebericht 2022		 Mo, 24.04.2023 18:00 Uhr
Gemeinderat
17/2023 - Beschlussvorlage
Abschluss eines Rahmenliefervertrags über Pellets für die Favoriteschule Kuppenheim für 2023/2024		 Mo, 24.04.2023 18:00 Uhr
Gemeinderat
85/2022 - Beschlussvorlage
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Am Siegberg“ mit Vorhaben- und Erschließungsplan im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB ohne Umweltbericht
- Beratung und Beschlussfassung über die Anregungen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit im Rahmen der erneuten Offenlage nach § 4a Abs. 3 BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB 		Mo, 24.04.2023 18:00 Uhr
Gemeinderat
25/2023 - Beschlussvorlage
Sanierung der Favoriteschule - Neugestaltung der Außenanlage, Platzgestaltung Luisenstraße 17, Asphaltierung Friedhofswege – Vergabe der Bauleistungen		 Mo, 27.03.2023 18:00 Uhr
Gemeinderat
22/2023 - Beschlussvorlage
Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften – Neukalkulation der Benutzungsgebühr		 Mo, 27.03.2023 18:00 Uhr
Gemeinderat
21/2023 - Beschlussvorlage
Genehmigung des Haushaltsplans und der Haushaltssatzung 2023 der Stadt Kuppenheim		 Mo, 27.03.2023 18:00 Uhr
Gemeinderat
20/2023 - Beschlussvorlage
Vergabe der Sportplatzpflegearbeiten 2023 bis 2027 - Wörtelstadion, Sportanlage Großaustraße und Sportplatz Oberndorf		 Mo, 27.03.2023 18:00 Uhr
Gemeinderat
18/2023 - Beschlussvorlage
Angebotsbezogener Bebauungsplan „Ehemaliges Kiefer Kofferfabrik Areal“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
- Beratung und Beschlussfassung über die Anregungen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit im Rahmen der Offenlage gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB		 Mo, 27.03.2023 18:00 Uhr
Gemeinderat
16/2023 - Beschlussvorlage
Eigenbetrieb „Versorgungsbetriebe Kuppenheim“ – Beratung und Genehmigung des Wirtschaftsplans 2023		 Mo, 27.03.2023 18:00 Uhr
Gemeinderat
7/2023 - Beschlussvorlage
3. Änderung des Bebauungsplans "Wörtel, Grossau (westl. Teil), Teichäcker" im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
- Vorstellung der Entwurfsplanung
- Beschluss zur Änderung des Bebauungsplans gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB		 Mo, 27.03.2023 18:00 Uhr
Gemeinderat

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